Klimaschutz muss sozialverträglich sein
Eines der am heftigsten diskutierten Gesetzesvorhaben der vergangenen Monate ist die Reform des Gebäudeenergiegesetzes. Mit dem Gesetz wird der Austausch alter Öl- und Gasheizungen geregelt. Sie alle haben sicherlich in den vergangenen Monaten davon gehört oder gelesen.
Was erst einmal profan erscheinen mag, hat einen ernsten Hintergrund: Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2045 klimaneutral zu sein. Damit das gelingt, müssen wir künftig auf fossile Energieträger verzichten. Im Gebäudesektor wird aber immer noch sehr viel fossile Energie verbraucht. Wenn wir den Klimawandel also ernsthaft bekämpfen wollen, müssen wir auch an das Thema Heizen ran.
Bei vielen Bürger*innen haben die Pläne aus dem Bundeswirtschaftsministerium aber erst einmal zu großen Sorgen geführt. Sie haben mir E-Mails geschrieben oder angerufen, weil sie befürchteten, wirtschaftlich überfordert zu werden. Ich habe eine eigene Telefonsprechstunde dazu durchgeführt und werde noch eine Videokonferenz dazu anbieten, in der alle noch offenen Fragen angesprochen werden - denn ich kann Ihre Sorgen verstehen. Mehrere tausend oder sogar Zehntausende Euro für eine neue Heizung zahlen sich nicht einfach so. Deswegen haben auch wir, die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, gesagt, dass wir das Gesetz so nicht mittragen werden.
Kommunale Wärmeplanung gibt Wahlmöglichkeiten vor
Jetzt haben wir den Gesetzesentwurf nochmal angepasst. Neu eingebaute Heizungen sollen künftig zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Ab 2024 gilt das erst einmal nur für Neubauten. Erst wenn die Kommunen eine konkrete Wärmeplanung erstellt haben, sind auch die Altbauten am Zug. Wenn dann eine Heizung kaputt geht und nicht mehr repariert werden kann, gelten die neuen Bestimmungen - nur dann und mit vielen Ausnahmen und langen Übergangsfristen.
Durch diese Änderungen bekommen gerade die Besitzer*innen von Altbauten mehr Zeit und ihre Kommunen erarbeiten Möglichkeiten, welche Heizalternativen am jeweiligen Ort möglich sind. Bei der Heizungsform wird es viele Wahlmöglichkeiten geben, zum Beispiel Festholz und Pellets, Wärmepumpen und Fernwärme, Biogas oder Strom. Der Umstieg soll durch eine staatliche Förderung sozial abgefedert werden, auf die viele Menschen Anspruch haben. Besonders am Herzen lag uns die Situation der Mieter*innen. Wir schaffen jetzt attraktive Anreize für Vermietende, in moderne Heizungssysteme zu investieren.
Mit dem grundlegend überarbeiteten Gesetzentwurf ist uns eine guter Kompromiss gelungen. Klimaschutz ist wichtig und richtig, aber er muss sozial ausgewogen sein. Das ist mein Credo und dafür setze ich mich ein.
Stand: 21. Juni 2023
Bund fördert Sanierung des jüdischen Friedhofes in Lüneburg
Für die Sanierung des jüdischen Friedhofs stellt der Bund 36.000 Euro aus Mitteln des Denkmalschutzsonderprogramms bereit. Dafür habe ich mich in Berlin starkgemacht.
Der Jüdische Friedhof in Lüneburg befindet sich seit den Schändungen und Verwüstungen durch die Nationalsozialist*innen noch immer in einem verwahrlosten und unwürdigen Zustand. Das Geld kann für die Instandsetzung der Trauerhalle verwendet werden. Neben der kulturhistorischen Bedeutung ist es auch die interreligiöse Zusammenarbeit zwischen dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Niedersachsen und der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit in Lüneburg e. V., die das Projekt besonders macht.
Über Lüneburg hinaus kann der Jüdische Friedhof so als Symbol für Versöhnung stehen. Ich freue mich sehr darüber, dass der Bund Gelder für die Instandsetzung zur Verfügung stellt und bringe mich gerne bei der Umsetzung vor Ort weiterhin ein.
Lüneburger Kulturprojekte im Fokus
Der Bund fördert regelmäßig Kulturprojekte in ganz Deutschland. Auch in meinem Wahlkreis bewerben sich Einrichtungen um Geld aus Berlin. Davon können zum Beispiel Ausstellungen neu konzipiert, Gebäude saniert oder Energiekosten besser gestemmt werden. Selbstverständlich unterstütze ich diese Bewerbungen. Zwei Projekte konnte ich nun vor Ort meinen zuständigen Kolleg*innen aus der SPD-Bundestagsfraktion, den haushaltspolitischen Sprecher*innen Dennis Rohde und Wiebke Papenbrock, vorstellen.
Die Deutsch-Baltische Zukunftsstiftung setzt sich für Austausch und Verständigung zwischen jungen Erwachsenen aus Deutschland, den baltischen Staaten und Russland auf den Grundlagen von Demokratie und Menschenrechten ein. Wir haben uns vor Ort von der in diesen Zeiten so wichtigen Arbeit überzeugt. In den vergangenen Monaten habe ich mich im Bundestag gemeinsam mit meinen Kolleg*innen dafür eingesetzt, dass die Stiftung in den nächsten drei Jahren einen Jugendaustausch mit insgesamt 525.000 Euro finanzieren kann. Beim Besuch in der Lüneburger Innenstadt haben wir besprochen, wie wir diese Förderung auf breite Beine stellen können.
Ein weiterer Programmpunkt des Besuchs aus Berlin war das Deutsche Salzmuseum. In dem Industriedenkmal wird die Geschichte der tausend Jahre alten Salzproduktion in der Hansestadt erzählt. Sowohl das Gebäude als auch die Dauerausstellung sind sanierungsbedürftig. Mit Stadtverwaltung und Museumsstiftung haben wir darüber gesprochen, wie der Bund bei der Ertüchtigung der Gebäude und einer Neukonzeption der Ausstellung Hilfe leisten kann.
Deutschlandticket-Ermäßigungen für Senior*innen, Schüler*innen, Auszubildende und Freiwilligendienstleistende
Mit einem Dringlichkeitsantrag fordert die SPD-Fraktion im Kreistag ein um 20 Euro vergünstigtes Deutschlandticket für Senior*innen, Schüler*innen, Auszubildende und Freiwilligendienstleistende in Hansestadt und Landkreis Lüneburg. Mit dem Deutschlandticket ist Bus und Bahnfahren für die breite Mehrheit der Bevölkerung günstiger und einfacher geworden. Das ist eine sehr gute Sache. Für einige Bevölkerungsgruppen bringt das Ticket aber auch Nachteile. So können Seniorinnen und Senioren in Lüneburg kein vergünstigtes Seniorenticket mehr nutzen und zahlen zukünftig drauf.
Als SPD-Kreistagsfraktion ist es uns ein Anliegen, hier Abhilfe zu schaffen. Mit Hilfe unseres Dringlichkeitsantrages soll eine schnelle Lösung gefunden werden, die nahtlos an das auslaufende Seniorenticket anschließt. Auch für Schüler*innen, Azubis und Freiwilligendienstleistende sollte es durch das vergünstigte Ticket ein unkompliziertes Vorgehen geben.
Im Kreisausschuss wurde der Dringlichkeit von den anderen Fraktionen mehrheitlich nicht stattgegeben. Der Antrag der SPD-Fraktion würde daher erst nach der Sommerpause im September im Kreistag beraten. Andere Bundesländer, etwa Mecklenburg-Vorpommern oder Landkreise in Niedersachsen, haben ein entsprechendes Ticket schon verabschiedet. Auch wir werden dranbleiben und arbeiten daran, dass der ÖPNV für ALLE bezahlbar bleibt. Ich werbe daher schon jetzt dafür, dass sich die anderen Fraktionen im Lüneburger Kreistag unserem Antrag anschließen und freue mich über die Zustimmung.
Die Ressource Wasser muss fair verteilt werden
Wasser wird in Deutschland zunehmend knapper – auch vor Lüneburg macht diese Entwicklung nicht halt. Zuletzt haben Pläne des Coca-Cola Konzerns zur Einrichtung eines dritten Wasserentnahmebrunnens in der Region für Proteste gesorgt. Das Thema ist jedoch viel zu wichtig, als dass man sich an einem Konzern abarbeiten sollte.
Wir müssen uns grundsätzlich die Frage stellen, wie wir unsere wichtigste Ressource fair verteilen. Die Bundesregierung hat deshalb in diesem Frühjahr eine nationale Wasserstrategie verabschiedet – dazu hat die SPD-Bundestagsfraktion Akteur*innen und Interessierte aus unserer Region ins Scala Kino eingeladen. Gemeinsam mit meiner Bundestagskollegin Dunja Kreiser habe ich mit Vertreter*innen vom Bauernverband, Wasserversorger und Bürgerinitiativen darüber diskutiert, wie genau eine gerechte Verteilung aussehen kann. Es ging um Themen wie Wasserverschmutzung, Wasserknappheit, nachhaltige Wassernutzung und -bewirtschaftung, aber auch die Bedeutung des Wassers für Umwelt, Gesundheit und soziale Gerechtigkeit.
In der Diskussion ist klar geworden, wie wichtig es den Menschen in der Region ist, den Schutz und die nachhaltige Nutzung von Wasserressourcen zu gewährleisten, insbesondere angesichts des Klimawandels und des steigenden Bedarfs in wachsenden Bevölkerungen. Die Expert*innen konnten dazu ihre Erfahrungen, Perspektiven und Lösungsansätze austauschen und ein umfassendes Verständnis für die aktuellen Probleme und mögliche Handlungsstrategien entwickeln.
Ich bin überzeugt, dass wir alle Nutzer*innen von Wasser mitdenken müssen – vom Privathaushalt bis zur Landwirtschaft. Deswegen war es mir ein besonderes Anliegen, mithilfe der Podiumsdiskussion einen Raum zum Austausch von Ideen und die Stärkung des Bewusstseins für die Bedeutung von Wasser als Grundlage für das menschliche Leben und die nachhaltige Entwicklung zu bieten.
Kulturschaffende können sich jetzt für den KulturPass registrieren
Der KulturPass bietet allen jungen Menschen, die 2023 ihren 18. Geburtstag feiern, ein Budget von 200 Euro, mit dem sie unsere reichhaltige Kulturlandschaft erkunden können. Seit heute können Kulturanbietende in ganz Deutschland ihre Angebote für den KulturPass zur Verfügung stellen.
Die Registrierung läuft über eine digitale Plattform (www.kulturpass.de), auf der die Anbietenden sich ab jetzt registrieren und ihre Angebote anlegen können. Theater und Kinos, Konzert- und Opernhäuser, Buchhandlungen und der Musikfachhandel, Comic- und Plattenläden, Museen und Gedenkstätten, Parks, Botanische Gärten und Schlösser – sie alle können mit ihrem Angebot Teil des KulturPass sein. Der Preis für die genutzten Leistungen wird den Anbietern im Nachgang erstattet. Für die 18-jährigen wird der KulturPass ab Mitte Juni verfügbar sein, dann können sie ihr virtuelles Budget über die KulturPass-App einsetzen.
Mit dem KulturPass unterstützt die Bundesregierung junge Menschen in Deutschland dabei, Kultur vor Ort zu erleben und sie so für die Vielfalt und den Reichtum der Kultur im Land zu begeistern. Gleichzeitig soll der KulturPass die vielen lokalen Kulturanbietenden nach der Pandemie stärken. Dafür stellt der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags in diesem Jahr 100 Millionen Euro zur Verfügung, die Mittel kommen aus dem Etat der Staatsministerin für Kultur und Medien. Der KulturPass startet 2023 als Pilotprojekt. Bei erfolgreichem Verlauf kann das Programm fortgesetzt und erweitert werden.
Bürger*innen gestalten Politik in Dialogveranstaltung mit
Mein Ziel als Bundestagsabgeordneter ist es, gemeinsam mit den Menschen in meinem Wahlkreis Politik zu gestalten. Ich möchte hören, was ihre Wünsche und Frustrationen sind. Deswegen habe ich wieder mit ‘Blankenburg im Gespräch’ zum Dialog eingeladen – diesmal in Bleckede. Welche Heizung kann man ab 2024 neu einbauen und kann ich das überhaupt bezahlen? Und was bringt mir das 49 Euro Ticket? Das sind nur einige der zahlreichen Fragen, über die wir gesprochen haben.
Die Klimakrise ist real und wir müssen etwas dagegen tun, allerdings nicht auf den Rücken der Bevölkerung. Deswegen ist mir bei allen umweltpolitischen Maßnahmen die soziale Ausgeglichenheit wichtig. Bei den geplanten Änderungen zum Heizungsaustausch poche ich gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion auf umfangreiche Zuschüsse für die Menschen, die eine neue Heizung brauchen. Außerdem muss es Ausnahmeregelungen geben, zum Beispiel für denkmalgeschützte Häuser oder für Hausbesitzer, die ein bestimmtes Lebensalter erreicht haben.
Im ländlichen Raum stellt sich außerdem für viele die Frage nach guter Mobilität. Ohne Auto ist es fast unmöglich, gut zur Arbeit, Schule oder Ausbildung zu kommen. Als Busnutzer weiß ich, wie selten der Bus in und zwischen manchen Gemeinden fährt und wie schwierig mancherorts die Anbindung an die Zugstrecken nach Hamburg oder Hannover ist. Deshalb setze ich mich für ein breiteres Busangebot und die Reaktivierung von Bahnstrecken ein. In Bleckede habe ich eine Menge Anregungen bekommen und bleibe an der Umsetzung dran.
Hintergrund: Mit der Reihe „Blankenburg im Gespräch“ möchte ich den Dialog mit den Menschen in der Region intensivieren. In regelmäßigen Abständen finden die Veranstaltungen an unterschiedlichen Orten im Wahlkreis statt. Die nächsten Ausgaben sind im Juli anlässlich einer Sommertour geplant.
Enger Austausch mit Betriebsräten zur Energiewende
Anlässlich des Tags der Arbeit sind Betriebsräte und Gewerkschafter aus dem Wahlkreis Lüchow-Dannenberg und Lüneburg zur „politischen Mittagspause“ in mein Lüneburger Wahlkreisbüro gekommen.
Betriebliche Mitbestimmung ist ein wichtiger Teil unserer demokratischen Gesellschaft. Betriebsräte und Gewerkschaften spielen dabei eine entscheidende Rolle. Sie sorgen für Mitbestimmung, Tarifverträge und gute Arbeitsbedingungen.
Wichtiges Thema ist auch die Problematik der Energiewende: Obwohl die Energiepreise in den letzten Monaten wieder gesunken sind, stellen sie viele Unternehmen noch immer vor Herausforderungen – insbesondere energieintensive Industriebetriebe. Deshalb setze ich mich für einen staatlich verbilligten Strompreis für Industrieunternehmen ein. Wenn Industrieunternehmen ihre Standorte verlagern oder um ihre Existenz fürchten müssen, verliert unsere Region insgesamt. Lohnanpassungen oder Entlassungen als Reaktion auf gestiegene Energiepreise müssen unbedingt verhindert werden!
Die aktuellen gesellschaftlichen Fragen sind größer denn je: der Umbau unserer Wirtschaft, die Diskussion um eine Viertagewoche, die Frage von Tarifbindung, der Fachkräftemangel und vieles mehr. Wir brauchen deshalb eine schlagkräftige Mitarbeitervertretung.
Politik hautnah: Zukunftstag 2023 in meinem Büro
Jede*r kann Politiker*in werden. Das ist eine der zentralen Botschaften, die ich jungen Menschen mitgeben möchte. Aus diesem Grund habe ich dieses Jahr zum zweiten Mal interessierte Schüler*innen anlässlich des bundesweiten Zukunftstags eingeladen, einen Blick hinter die Kulissen des politischen Betriebs zu werfen.
Vier junge Politikinteressierte im Alter von 11 bis 16 Jahren haben den diesjährigen Zukunftstag am 27. April 2023 in meinem Lüchower Wahlkreisbüro verbracht. Dabei haben sie nicht nur mein Team und mich tatkräftig unterstützt, sondern auch eine Menge Fragen gestellt. Ihr Interesse an meiner Arbeit als Abgeordneter und dem politischen Geschehen hat mich begeistert. Ich bin davon überzeugt, dass immer noch mehr junge Menschen auf allen politischen Ebenen beteiligt werden müssen. Gerade der Zukunftstag ist eine tolle Möglichkeit, junge Menschen zum Politik gestalten einzuladen.
Neubaustrecke ist die gesamtgesellschaftlich beste Variante
Die Entscheidung über den Bahnstreckenausbau zwischen Hamburg und Hannover ist auf der Zielgeraden: In Berlin haben sich Vertreter*innen von Bund, Land, Kommunen und der Deutschen Bahn getroffen, um über die nächsten Schritte zu sprechen. Dabei ist deutlich geworden, dass eine Neubaustrecke kombiniert mit einen regionalen Mehrwert für die Anwohner*innen auf große Zustimmung trifft.
Der reine Bestandsstreckenausbau reicht nicht aus, um ein gutes Schienenangebot zu schaffen. Die Bahn hat aber eine Brücke geschlagen, indem sie sagt, dass wir womöglich beides brauchen: eine Neubautrasse entlang der A7 und eine deutliche Ertüchtigung der Bestandsstrecke. Ob bei der anstehenden Generalsanierung 2026 auch Maßnahmen aus dem Alpha-E umgesetzt werden könnte, müsse noch geprüft werden, hieß es.
Für den Bahnverkehr in Deutschland und die Region Lüneburg ist es ein gutes Signal, dass faktenbasiert entschieden werden soll. Ein solches Großprojekt muss mit dem größten Nutzen für die Bürger*innen einhergehen. Durch eine Neubaustrecke bringen wir günstiger und in kürzerer Zeit mehr Menschen und Güter auf die Schiene als mit einem reinen Ausbau der bestehenden Strecke. Letzteres wäre zudem mit deutlichen Nachteilen für die Anwohner*innen verbunden. Ziel muss es sein, dass die Pendler*innen von heute von mehr Kapazitäten auf der Schiene profitieren. Gleichzeitig müssen wir heute die Weichen für zukünftige Generationen stellen. Dies gelingt nicht mit nur punktuellen Verbesserungen entlang einer ohnehin überlasteten Strecke.