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Bund fördert das Salzmuseum Lüneburg mit fünf Millionen Euro

Der Haushaltsausschuss des Bundes hat Fördermittel in Höhe von rund fünf Millionen Euro für die Sanierung und Neukonzeption des Salzmuseums freigebeben. Das Geld wurde im Rahmen des Förderprogramms „Zuschüsse für investive Kulturmaßnahmen im Inland – KulturInvest 2023“ von der Hansestadt Lüneburg beantragt.

In dem Industriedenkmal Salzmuseum wird die Geschichte der tausend Jahre alten Salzproduktion in der Hansestadt erzählt. Sowohl das Gebäude als auch die Dauerausstellung sind sanierungsbedürftig. Es freut mich, dass das Museum sich nun weiterentwickeln und neu aufstellen kann. Die Förderung des Bundes wird einen Beitrag dazu leisten.

Erst im Juni dieses Jahres hatte ich meine zuständigen Kolleg*innen aus der SPD-Bundestagsfraktion, die haushaltspolitischen Sprecher*innen Dennis Rohde und Wiebke Papenbrock, nach Lüneburg eingeladen, um ihnen unter anderem das Salzmuseum vorzustellen und gemeinsam mit Stadtverwaltung und Museumsstiftung darüber zu sprechen, wie der Bund bei der Ertüchtigung der Gebäude und einer Neukonzeption der Ausstellung Hilfe leisten kann.

Mit dem Förderprogramm „KulturInvest“ können Maßnahmen wie Modernisierung, Sanierung, Restaurierung, Um- oder Neubau bei kulturellen Einrichtungen, Objekten und Kulturdenkmälern sowie Ausstellungen von gesamtstaatlicher Relevanz gefördert werden.


Im Podcast “Zwischen Secco und Gesetzen” wird locker über kontroverse Politik geschnackt

Gemeinsam mit der Betreiberin der “Provinzperle”, Antje Blumenbach, gebe ich in unserem Podcast ungeschönte Einblicke in das politische und gesellschaftliche Geschehen in Lüneburg und Berlin.

Antje Blumenbach ist Unternehmerin und betreibt einen Wein-Conceptstore und meine Nachbarin - denn Wahlkreisbüro und Laden liegen nebeneinander. Und: Wir tauschen sich in ihrem gemeinsamen Podcast regelmäßig über Politik, Gesellschaft, Berlin und Lüneburg aus. Zuhörer*innen erfahren, was ein Hammelsprung ist, können an ehrlichen Diskussionen zu kontroversen Debatten wie die um das GEG teilhaben und sich mit Themenwünschen einbringen.

In der aktuellen Folge geht es um Ernstes wie die aktuellen Umfrageergebnisse der Koalition, um neue Konzepte zur Innenstadtbelebung – Stichwort Tango vor dem Bundestag, und Maßnahmen zur Rettung des Lüneburger Theaters.

Der Podcast “Zwischen Secco und Gesetzen” erscheint monatlich überall da, wo es Podcasts zu hören gibt. Neue Folgen werden auf den Social-Media-Kanälen von Jakob Blankenburg und der Provinzperle angekündigt. 


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Es braucht mehr Schutz für gewaltbetroffene Kinder und ihre Mütter

Während eines Besuchs im Frauen- und Kinderhaus Lüchow habe ich sehr eindrücklich erfahren, wie schutzbedürftig von Gewalt betroffene Kinder und ihre Mütter sind. Im Koalitionsvertrag der Ampel haben wir uns auf eine Reform des Familienrechts geeinigt, unter das auch das Sorge- und Umgangsrecht fällt. Dazu wird aktuell an einem Referentenentwurf gearbeitet, auch die SPD-Fraktion diskutiert diesen derzeit mit Verbänden und Betroffenen. Das bietet die Chance, im parlamentarischen Verfahren Änderungen einzuarbeiten, die die Situation der Betroffenen von häuslicher Gewalt einbeziehen.

Aktuell haben auch gewalttätige Väter gesetzlich ein Recht darauf, ihre Kinder zu sehen – unter der Prämisse, die Gewalt sei ja nicht gegen das Kind gerichtet. Der Grundgedanke hinter dieser Regelung ist, dass es zum Wohl des Kindes gehört, in der Regel Umgang mit beiden Elternteilen zu haben (§ 1626 Abs. 3 BGB). Dass das in Fällen von häuslicher Gewalt kaum zum Wohl eines Kindes ist, steht für mich außer Frage.

Institutionen wie das Frauenhaus Lüchow kritisieren die aktuellen Regelungen und fordern, dass es in diesen Fällen kein gemeinsames Sorgerecht geben darf. Kindsväter, die keine Täterberatung in Anspruch nehmen, sollen demnach auch kein Umgangsrecht bekommen, außerdem dürfe es keine gemeinsame Erziehung im Rahmen des Wechselmodells geben.

Als Bundestagsabgeordneter für Lüchow-Dannenberg und Lüneburg setze ich mich in meiner Arbeit dafür ein, dass das Familienrecht den hohen Schutzbedarf von gewaltbetroffenen Kindern berücksichtigt. Die Istanbul Konvention, die seit 2018 geltendes Recht in Deutschland ist, muss endlich umgesetzt werden.


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Theater Lüneburg ausbauen statt demontieren

Die SPD im Landkreis Lüneburg macht sich stark für den Erhalt des Symphonieorchesters: Auf unserem Parteitag haben wir einstimmig einer Resolution zum Erhalt der drei Sparten des Lüneburger Theaters zugestimmt. Das Symphonieorchester innerhalb des Theaters Lüneburg muss in vollständiger Größe für die Zukunft erhalten werden!

Theater und Orchester sind nicht nur wichtige Bausteine in der Lüneburger Kulturlandschaft, sondern leisten auch wichtige Bildungsarbeit in den Schulen, Musikschulen und an der Universität. Statt diese großartige Arbeit kaputtzusparen, sollte vielmehr geprüft werden, ob ein Ausbau des Orchesters dafür sorgen kann, das Theater auf wirtschaftlich sichere Beinen zu stellen. "Das Theater und damit auch das Symphonieorchester sind der kulturelle Leuchtturm unserer Region – auch über die Hansestadt Lüneburg hinaus. Aus rein ökonomischen Gründen hier die Reißleine zu ziehen wäre ein fatales Signal für den Kulturstandort Lüneburg", sagt Karoline Feldmann, Co-Vorsitzende der SPD im Kreis Lüneburg dazu.

Ein Gutachten zur Finanzierbarkeit des Theaters Lüneburg als Mehrspartenhaus hat unterschiedliche Lösungsansätze präsentiert. Allerdings wurden ausschließlich Einschnitte für die Lüneburger Symphoniker*innen geprüft. Das Lüneburger Symphonieorchester ist mit seinen 29 Planstellen bereits jetzt das kleinste Theaterorchester in Deutschland. Einsparungen in der öffentlichen Infrastruktur – das hat sich in der Vergangenheit gezeigt – sind nicht der richtige Weg. Möglichkeiten, wohnortnah Kulturangebote wahrzunehmen, bieten Lebensqualität für die Bürger*innen. Die Schließung des Orchesters wäre ein Schritt in die falsche Richtung. Deshalb sind wir froh, dass sich der Parteitag einstimmig hinter der Forderung des Erhalts und der Durchfinanzierung vereinen konnte.


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Bessere Verkehrsinfrastruktur und mehr Nachhaltigkeit für die Region

Im zweiten und letzten Teil meiner Sommertour 2023 ging es wieder durch den schönsten Wahlkreis Lüneburg und Lüchow-Dannenberg. Neben vielen Gesprächen mit Bürger*innen ging es vor allem darum, wie wir in unserer Region auch in Zukunft gut leben können.

Erster Stopp war das Neubaugebiet Schnellenberger Weg in Reppenstedt: Hier entsteht ein neues umweltfreundliches Wohnquartier, in dem die Wärmeversorgung über eine Geotherme nachhaltig und klimaneutral funktionieren wird. Danach habe ich in Kirchgellersen mit Anwohner*innen sanierungsbedürftiger Häuser gesprochen, die sich vor hohen Kosten wegen eines möglichen Heizungsaustausches gesorgt haben. Mir ist es wichtig, diese Ängste im direkten Austausch zu nehmen und Klarheit zu schaffen.

Stärkung der Wasserstraßen und des Radverkehrs in Lüneburg

Am Schiffshebewerk Scharnebeck haben mein Kollege Mathias Stein und ich mit Vertreter*innen der IHK und der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung darüber gesprochen, wie wichtig der Elbeseitenkanal als eine der wichtigsten Wasserstraßen in Norddeutschland für unsere Region ist – und warum wir hier eine neue, größere Schleuse brauchen.

Ein weiteres wichtiges Thema war der Radverkehr: In Lüneburg haben wir mit dem Radspeicher Parkflächen für Fahrräder, die auch gut angenommen werden. Hier braucht es aber Maßnahmen, um den Diebstahlschutz zu erhöhen und Vandalismus zu bekämpfen. Im Landkreis entstehen sogenannte Fahrradautobahnen, die sicher und schnell von Lüneburg nach Hamburg führen. Mit einer eigens neu entwickelten Software sollen die Prozesse von der Planung bis zur Umsetzung einfacher und effizienter gestaltet werden.

Staatsminister Carsten Schneider zu Besuch in Darchau

In Bleckede habe ich den SB-Hofladen auf Hof Steinberg besucht. Hier wird Nachhaltigkeit groß geschrieben: Neben vielen frischen, regionalen Produkten gibt es hier auch mit Windkraft gemahlenes Dinkelmehl. Danach habe ich an einem Infostand in Bleckede viele spannende Gespräche mit Bürger*innen führen dürfen.

Gemeinsam mit dem Staatsminister und Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland, Carsten Schneider, habe ich den Grenzturm Darchau besucht. Als Landmarke von nationalgeschichtlicher Bedeutung wurde der Turm aufwändig saniert und für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Zusammen mit den Bürgermeistern von Bleckede und Neu Darchau, Landrat Jens Böther sowie Vertreter*innen des Amts für regionale Landesentwicklung und des Archezentrums Amt Neuhaus haben wir darüber gesprochen, wie wichtig dieses Projekt für die Erinnerung an die innerdeutsche Grenze in unserer Region ist.

Neue Mobilitätsmodelle in Schnega

Zum Abschluss meiner Sommertour habe ich mir den Ausbau des Bahnhofs Schnega angeschaut. Rund 200 Güterzüge passieren die Station pro Tag, leider ohne Berücksichtigung des ÖPNV. Hier braucht es eine bessere Infrastruktur für Fußgänger*innen. In Schnega selbst ging es weiter zum Mobilitätsservice und der Carsharing Station: Wer nicht (mehr) selbst fahren kann oder kein eigenes Auto hat, bekommt hier die Möglichkeit, unkompliziert zur Arztpraxis, Kirche oder zum Wochenmarkt kommen. Diese Projekte sind besonders hier im ländlichen Raum unverzichtbar. Zu guter Letzt habe ich mich am Tag der offenen Tür im Lüneburger SPD-Büro mit Bürger*innen über ihre Anliegen und Fragen unterhalten.


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Lüneburg: Pendler*innen brauchen mehr Kapazitäten auf der Schiene

Die Menschen in der Region nutzen das Bahnangebot. Der tägliche Blick auf volle Bahnsteige zwischen Hamburg, Lüneburg und Hannover zeigt aber auch: Um wiederkehrende Ausfälle, häufige Verspätungen oder überfüllte Züge deutlich zu reduzieren, braucht es dringend mehr Kapazitäten auf der Schiene. SPD-Landtagsabgeordneter Philipp Meyn und ich begrüßen deshalb die geschaffene Klarheit seitens des Bundesverkehrsministeriums aus der vergangenen Woche. Nur eine zweigleisige Neubaustrecke entlang der A7 erlaubt es, dass ausreichend Züge zwischen Hamburg und Hannover über Lüneburg fahren können. Die zahlreichen Pendler*innen aus unserer Region erwarten zu Recht konkrete und langfristige Lösungen.

Neben den notwendigen sowie zentralen Weichenstellungen durch eine Neubaustrecke sind aber auch schon jetzt kurzfristig zu realisierende und dringend benötigte Instandsetzungen an der vorhandenen Schiene notwendig. Eine solche Generalsanierung kann in einem ersten Schritt zumindest übergangsweise Abhilfe schaffen. Wir werden uns von der Bahn und dem Bundesverkehrsministerium darlegen lassen, welche Maßnahmen zeitnah eine verlässliche Anbindung des Nahverkehrs in Lüneburg für Pendler*innen garantieren sollen.

Für uns ist klar: Die Verkehrswende für mehr Klimaschutz gelingt nur, wenn Menschen die Bahn auch nutzen können und mehr Güter von der Straße auf die Schiene verlagert werden. Die Schieneninfrastruktur muss künftig deutlich höhere Kapazitäten transportieren können. Menschen sollen durch ein gutes Fern- und Regionalverkehrsangebot profitieren. Das kann nur durch einen Neubau sowie eine Sanierung der vorhandenen Infrastruktur gemeinsam erreicht werden. Dafür wollen wir den politischen Rahmen schaffen.


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Die Apothekenlandschaft der Region muss gestärkt werden

Die Apotheken in Stadt und Landkreis Lüneburg sind für unser Gesundheitssystem unverzichtbar. Zunehmend haben sie aber selbst mit Problemen zu kämpfen, auf die sie zuletzt beim bundesweiten Streiktag aufmerksam gemacht haben. Das habe ich zum Anlass genommen, Vertreter*innen der Apotheken in der Region zu einem Runden Tisch in Lüneburg einzuladen. Mit dabei waren auch der Landtagsabgeordnete Philipp Meyn (SPD) und der Bundestagsabgeordnete und Gesundheitspolitiker Dirk Ulrich-Mende (SPD) aus Celle. Während des Austauschs ist deutlich geworden, dass die Apotheken mit verschiedenen Herausforderungen konfrontiert sind.

Insbesondere der anhaltende Trend des Apothekensterbens bereitet den Apotheker*innen große Sorgen. Sie halten eine klare Perspektive seitens der Politik für notwendig, um diesem Phänomen entgegenzuwirken. Die Lieferengpässe bei wichtigen Medikamenten stellen nicht nur für die Apotheken, sondern vor allem für die Patient*innen eine erhebliche Belastung dar. Dieses Problem nehmen wir in der Politik sehr ernst und gemeinsam mit meinen Kollegen habe ich versichert, dass wir uns verstärkt für Maßnahmen zur Verbesserung der Lieferketten einsetzen werden.

Regelmäßiger Austausch zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung vereinbart

Ein weiteres Thema, das von den Apothekenvertreter*innen angesprochen wurde, war der Fachkräftemangel in der Branche. "Die Apotheken sind auf hochqualifiziertes Personal angewiesen, um eine angemessene Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen", sagte Philipp Meyn dazu. Er machte deutlich, dass die Landesregierung in der Ausbildung der Fachkräfte bereits erste Erfolge zu verzeichnen hat: die Abschaffung des Schulgeldes für die Ausbildung der pharmazeutisch-technischen und pharmazeutisch-kaufmännischen Angestellten (PTA & PKA) in diesem Bereich. Dem schließe ich mich voll und ganz an. Der Fachkräftemangel und die Lieferengpässe sind akute Herausforderungen, denen wir uns stellen müssen. Wir müssen klare Perspektiven schaffen und bürokratische Hürden abbauen, um den Apotheken den Rücken zu stärken und die bestmögliche Versorgung für unsere Bürger*innen zu gewährleisten.

Die Apotheker*innen verdeutlichten zudem, dass eine Erhöhung des Fixums in der Arzneimittelversorgung erfolgen muss. Derzeit erhalten die Apotheken pro verschreibungspflichtigem Medikament 8,35 Euro, von denen weitere Abzüge erfolgen. Die Apotheker*innen fordern daher zurecht, dass dieser Mechanismus angepasst und in regelmäßigen Abständen überprüft werden muss. "Die gute Versorgung der Bevölkerung mit erreichbaren Apotheken, auch im ländlichen Raum, bleibt ein zentrales Anliegen von mir im Gesundheitsausschuss", sagte der Bundestagsabgeordnete Mende. "Gerade im Hinblick auf die Demografie wird es auch in Zukunft darauf ankommen, dass Apotheken mit ihrem umfangreichen Beratungsangebot vor Ort sind. Internetapotheken können das nicht komplett auffangen", sagte er weiter.

Für Philipp Meyn, Dirk Ulrich-Mende und mich ist klar: Die Apotheken spielen eine entscheidende Rolle in unserer Gesundheitsversorgung. Ihre Sorgen und Anliegen sind uns wichtig, und wir sind fest entschlossen, Lösungen zu finden, um die Apothekenlandschaft in Deutschland zu erhalten und zu stärken. Deswegen wollen wir regelmäßig zu einem Austausch zusammenkommen und über die Entwicklungen in diesem Bereich sprechen.


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Auch in der Sommerpause geht das politische Leben weiter

Politik findet nicht nur im Bundestag in Berlin, sondern insbesondere dort statt, wo die Menschen leben – in den Städten und Gemeinden unseres Landes. Deshalb nutze ich die parlamentarische Sommerpause, um nah an den Menschen im Wahlkreis zu sein. Natürlich bin ich auch sonst viel in der Region unterwegs, aber für Vieles bleibt im eng getakteten Terminkalender meist keine Zeit. Umso mehr freue ich mich auf das Programm in den nächsten Wochen: Elf Tage, elf Samtgemeinden, das ist der Fahrplan für die Sommerferien.

Bund unterstützt Ausbau des Freibads in Adendorf

Los ging’s in Adendorf. Dort habe ich gemeinsam mit Bürgermeister Thomas Maack und der SPD Adendorf das örtliche Freibad besucht. Hier habe ich einen Überblick über den Betrieb und über die Pläne für einen geplanten Umbau im nächsten Jahr bekommen, den der Bund mit über einer Million Euro unterstützt. Der Austausch mit den Mitarbeiter*innen war sehr aufschlussreich und ich konnte die Bedeutung des Bades für Adendorf und die gesamte Region hautnah miterleben.

Auf dem Sportplatz des TSV Adendorf hatte ich anschließend das Vergnügen, mit den Verantwortlichen des Vereins über die Herausforderungen und Chancen für den Breitensport in unserer Region zu sprechen, welche zum Beispiel durch den neuen Fußballplatz mit Kunstrasen oder einer Sport-KiTa entstehen. Besonders beeindruckt hat mich das Engagement des Vereins, den Sport für alle Altersgruppen zugänglich zu machen und soziale Projekte zu unterstützen.

Zum Abschluss meines Besuchs konnte ich in einer öffentlichen Gesprächsrunde auf die Fragen und Anliegen der Bürger*innen eingehen, die von lokalen Infrastrukturprojekten bis hin zu bundespolitischen Fragen reichten. Dieser direkte Austausch ist für mich von unschätzbarem Wert, und ich bin dankbar für jede Anregung und jedes Anliegen, das ich in meine Arbeit in Berlin einfließen lassen kann.

Hochwasserschutz von zunehmender Bedeutung

In der Region Dannenberg, und dem Ort Hitzacker im Speziellen, ist Hochwasserschutz in Zeiten von Klimawandel und zunehmenden Starkregenereignissen ein immer drängenderes Thema. Davon konnte ich mir während eines Besuchs vor Ort ein Bild machen. In Hitzacker ist die Hochwasserschutzmauer das zentrale Schutzelement gegen Überflutungen. Damit sie diese Aufgabe auch in Zukunft weiter erfolgreich erfüllen kann, muss sie ein gutes Stück höher werden. Mit den Akteur*innen vor Ort habe ich über Möglichkeiten eines solchen Ausbaus gesprochen.

Melbeck denkt das Thema Mobilität weiter

Auch in der Samtgemeinde Ilmenau habe ich Halt auf meiner Sommertour gemacht. Melbecks Bürgermeister Christoph Kleineberg und Samtgemeindebürgermeister Peter Rowohlt haben mir eine Resolution der Gemeinde übergeben. Die Melbecker*innen leiden unter den 24.000 Autos und Lkw, die täglich auf der B4 durch den Ort fahren. Eine schnelle Fertigstellung der A39 soll hier Abhilfe schaffen. Aber Melbeck denkt weiter. Der Ort soll nicht nur entlastet werden, sondern mit einer sinnvolleren Buslinie, der Reaktivierung der Heide-Bahn und einer Fahrradschönfahrstrecke noch besser angebunden werden. Das unterstütze ich als Vorsitzender des Mobilitätsausschuss im Lüneburger Kreistag gerne.


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AlphaE: deutschlandtaktkonform und klimafreundlich geht nur mit Neubaustrecke

Zwischen Hamburg und Hannover müssen endlich mehr Züge rollen. Für die Pendler*innen, die jeden Morgen am Lüneburger Hauptbahnhof auf verspätete Metronome warten. Für einen Warenverkehr, der klimafreundlich vom Hamburger Hafen ins Inland transportiert werden muss. Und für ein Fernverkehrsnetz, das so gut ist, dass es eine echte Alternative zum Flugzeug und Auto ist. Deswegen setze ich mich für einen Schienenausbau ein, der den Ist-Zustand deutlich verbessert.

Die Fachleute sind sich einig, dass das nicht allein durch den Bestandsstreckenausbau möglich ist. Der ist teuer, dauert zu lange, bringt massive Beeinträchtigungen für Nutzer*innen der Schiene mit sich und sorgt nur für minimale Kapazitätssteigerungen. Wir brauchen daher eine Neubaustrecke entlang der Autobahn, die nach neuestem Standard und unter Beachtung von hohen Lärmschutzmaßnahmen gebaut wird.

Im Bundestag haben wir vor Kurzem ein starkes Zeichen gesetzt. Auf Einladung des Vorsitzenden des Verkehrsausschusses, Udo Schiefner, haben der Landrat, die regionalen Bürgermeister*innen und ich unsere Perspektive auf einen möglichen Neubau vorgestellt.

Auch die Bahn favorisiert eine Neubaulösung, weil sie am schnellsten umzusetzen und vergleichsweise günstig ist. Nur eine Neubaustrecke sorgt für einen echten Unterschied bei der Nah- und Fernverkehrsanbindung. Auch wenn wir über den eigenen Vorgarten hinaus denken, spricht alles für diese Variante: deutschlandtaktkonform und damit klimafreundlich geht nur mit Neubau.
Um vor allem für die Pendler*innen eine schnelle Verbesserung zu erreichen, muss außerdem die bestehende Strecke ertüchtigt werden. Das plant die Deutsche Bahn bereits zeitnah umzusetzen.


Klimaschutz muss sozialverträglich sein

Eines der am heftigsten diskutierten Gesetzesvorhaben der vergangenen Monate ist die Reform des Gebäudeenergiegesetzes. Mit dem Gesetz wird der Austausch alter Öl- und Gasheizungen geregelt. Sie alle haben sicherlich in den vergangenen Monaten davon gehört oder gelesen.

Was erst einmal profan erscheinen mag, hat einen ernsten Hintergrund: Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2045 klimaneutral zu sein. Damit das gelingt, müssen wir künftig auf fossile Energieträger verzichten. Im Gebäudesektor wird aber immer noch sehr viel fossile Energie verbraucht. Wenn wir den Klimawandel also ernsthaft bekämpfen wollen, müssen wir auch an das Thema Heizen ran.

Bei vielen Bürger*innen haben die Pläne aus dem Bundeswirtschaftsministerium aber erst einmal zu großen Sorgen geführt. Sie haben mir E-Mails geschrieben oder angerufen, weil sie befürchteten, wirtschaftlich überfordert zu werden. Ich habe eine eigene Telefonsprechstunde dazu durchgeführt und werde noch eine Videokonferenz dazu anbieten, in der alle noch offenen Fragen angesprochen werden - denn ich kann Ihre Sorgen verstehen. Mehrere tausend oder sogar Zehntausende Euro für eine neue Heizung zahlen sich nicht einfach so. Deswegen haben auch wir, die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, gesagt, dass wir das Gesetz so nicht mittragen werden.

Kommunale Wärmeplanung gibt Wahlmöglichkeiten vor

Jetzt haben wir den Gesetzesentwurf nochmal angepasst. Neu eingebaute Heizungen sollen künftig zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Ab 2024 gilt das erst einmal nur für Neubauten. Erst wenn die Kommunen eine konkrete Wärmeplanung erstellt haben, sind auch die Altbauten am Zug. Wenn dann eine Heizung kaputt geht und nicht mehr repariert werden kann, gelten die neuen Bestimmungen - nur dann und mit vielen Ausnahmen und langen Übergangsfristen.

Durch diese Änderungen bekommen gerade die Besitzer*innen von Altbauten mehr Zeit und ihre Kommunen erarbeiten Möglichkeiten, welche Heizalternativen am jeweiligen Ort möglich sind. Bei der Heizungsform wird es viele Wahlmöglichkeiten geben, zum Beispiel Festholz und Pellets, Wärmepumpen und Fernwärme, Biogas oder Strom. Der Umstieg soll durch eine staatliche Förderung sozial abgefedert werden, auf die viele Menschen Anspruch haben. Besonders am Herzen lag uns die Situation der Mieter*innen. Wir schaffen jetzt attraktive Anreize für Vermietende, in moderne Heizungssysteme zu investieren.

Mit dem grundlegend überarbeiteten Gesetzentwurf ist uns eine guter Kompromiss gelungen. Klimaschutz ist wichtig und richtig, aber er muss sozial ausgewogen sein. Das ist mein Credo und dafür setze ich mich ein.

Stand: 21. Juni 2023