Ein warmes Zuhause darf kein Luxus werden. Es ist ein Recht, das jedem zusteht. Deswegen müssen wir den explodierenden Heizkosten etwas entgegensetzen. Wir haben dafür bereits viele Maßnahmen getroffen. Die Vorschläge der Gaspreis-Kommission knüpfen daran an. In einem ersten Schritt sollen Gas- und Fernwärmekunden im Dezember 2022 eine Einmalzahlung bekommen. In einem zweiten Schritt soll es eine Gaspreisbremse ab März 2023 geben.
Die Vorschläge helfen der breiten Bevölkerung, ganz im Sinne von „You’ll never walk alone“. Sie geben den Menschen Sicherheit und Zuverlässigkeit und sie wirken schnell.
Mir ist wichtig, dass wir darüber hinaus besonders diejenigen unterstützen, deren Existenz durch die hohen Energiepreise akut bedroht ist. Das sind insbesondere Menschen mit geringen oder mittleren Einkommen, Familien sowie kleine Betrieben wie Bäckereien. Neben den hohen Energiekosten leiden diese Menschen unter steigenden Lebensmittelpreisen und explodierenden Mieten. Eine Direktzahlung alleine wird dort nicht reichen. Wir brauchen daher noch eine zweite Direktzahlung, die sozial ausgewogen ist und die sich gezielt an besonders betroffene Gruppen richtet.
Genauso müssen wir über weitere flankierende Maßnahmen zwischen Dezember und März sprechen. Und wir dürfen die Menschen mit Ölheizungen und anderen Heizformen nicht vergessen, die ebenso steigenden Kosten ausgesetzt sind.
Die Bundesregierung wird die Vorschläge der Gaspreis-Kommission nun zügig beraten. In der parlamentarischen Debatte wird die SPD konstruktiv voran gehen. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern arbeiten wir an einer schnellen und sozial ausgewogenen Lösung.