Runder Tisch Kultur

Wir haben in der Region eine vielfältige Kultur- und Veranstaltungsszene. Das wurde mir jetzt wieder eindrucksvoll vor Augen geführt. Ich habe zusammen mit meinem Landtagskollegen Philipp Meyn einen Runden Tisch Kultur ins Leben gerufen, um mit der Branche über die Belastungen durch die hohen Energiekosten zu sprechen. Dabei wurde klar, dass Fördergelder bald fließen müssen, damit Einrichtungen nicht schließen müssen. Für mich ist klar: Die Politik darf die Branche mit ihren Nöten nicht alleine lassen. Ich fordere deswegen eine zielgenaue Unterstützung des Bundes für einzelne Einrichtungen und bin deswegen mit der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien seit Anfang Herbst im Gespräch. Es ist sehr erfreulich, dass von dort ein Kulturfonds in Höhe von bis zu einer Milliarde Euro angekündigt wurde.


Reaktivierung große Chance für unsere Region

Mein Bundestagskollege Lars Klingbeil und ich sehen in der Reaktivierung der Bahnstrecke von Lüneburg nach Soltau eine große Chance für die gesamte Region. Angesichts des neuen Koalitionsvertrages der rot-grünen Landesregierung und den neuen Rahmenbedingungen, die in diesem Jahr vom Bundestag auf den Weg gebracht worden sind, soll Ländern und Kommunen erleichtert werden, stillgelegte Bahnstrecken wieder in Betrieb zu nehmen und so den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im ländlichen Raum zu verbessern. Diese Chance wollen wir nutzen, um die Regionen bei der Mobilität voranzubringen.

 Reaktivierung gewinnbringend für die gesamte Region

Wir sehen in der Reaktivierung der Bahnstrecke von Lüneburg nach Soltau eine große Chance für den Heidekreis und den Landkreis Lüneburg. Eine Reaktivierung der stillgelegten Strecke sorgt nicht nur für eine verbesserte Mobilität im ländlichen Raum, sondern ermöglicht auch, dass noch mehr Menschen aus der Stadt in unsere Region kommen. Für mich als Verfechter eines starken Bus- und Bahnangebotes ergäben sich für Güter, Tourismus und für Pendler ganz neue, nachhaltige Möglichkeiten!
Eine Reaktivierung ist auch angesichts der Einführung des bundesweiten 49-Euro-Tickets wichtig. Die Menschen aus der Region können von einem solchen Ticket nur profitieren, wenn es entsprechende Verbindungen gibt. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen, die eine Aktivierung der Strecke begünstigen, müssen wir deswegen dringend nutzen. Die Zeit ist reif für eine Wiederbelebung und Erweiterung des Schienenverkehrs auch im ländlichen Bereich – wir legen jetzt los!

Bund und Land erleichtern Finanzierung von ÖPNV-Projekten

Der Bund hat zum 1. Juli 2022  neue Rahmenbedingungen auf den Weg gebracht, die den Ländern und Kommunen erleichtern sollen, stillgelegte Bahnstrecken wieder in Betrieb zu nehmen, um den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu verbessern und zu finanzieren. Bei der Beurteilung, ob eine stillgelegte Bahnstrecke sich als wirtschaftlich erweist, werden nun auch Faktoren wie das Klima und der Umweltschutz berücksichtigt. Ländern und Kommunen soll so die Finanzierung von Schienenprojekten auch im ländlichen Raum erleichtert werden. Auch im Koalitionsvertrag der rot-grünen Landesregierung wurde die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken mit einem geplanten Reaktivierungsprogramm verankert. So wolle das Land Niedersachsen die Kommunen etwa bei der Erstellung von Machbarkeitsstudien zur Reaktivierung finanziell unterstützen und mehr Gelder aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz des Bundes nutzen.

Blankenburg im Gespräch

Die Ampel hat in den vergangenen Wochen und Monaten viele Maßnahmen getroffen, um die Belastungen durch Energiekrise und Inflation für die Menschen abzufedern. Dazu gehören die Strom- und Gaspreisbremse, Direktzahlungen und Hilfen für kleine und mittelständische Unternehmen. Wir haben aber auch unsere Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt und zum Beispiel die Erhöhung des Mindestlohns beschlossen.
Wir lassen keinen alleine. Schon gar nicht in der Krise. Gerade in diesen schwierigen Zeiten ist es mir wichtig, dass deutlich zu machen. Deswegen habe ich gestern im Lüneburger Wasserturm mit "Blankenburg im Gespräch" zum Dialog eingeladen. Mit den Bürger*innen habe ich über das gesprochen, was sie bewegt. Gemeinsam haben wir auf mein erstes Jahr im Deutschen Bundestag zurückgeblickt.
Ein wichtiges Thema war die Mobilität in unserem Wahlkreis. Ich setze mich für einen gutes Bus und Bahn Angebot ein. Deswegen engagiere ich mich für die Reaktivierung von Bahnstrecken wie die zwischen Lüneburg und Soltau. Was auch ein Anliegen ist: ein gut ausgebautes Radnetz. Ich habe eine Menge Anregungen zu dem Thema bekommen und bleibe an der Umsetzung dran. Vielen Dank für den tollen Austausch.
Ich bin auch weiterhin jederzeit ansprechbar und freue mich, dich bei meiner nächsten Sprechstunde oder Veranstaltung begrüßen zu dürfen.

Sicherheit in Krisenzeiten

Als ehemaliger Juso Landesvorsitzender habe ich ein differenziertes Verhältnis zur Polizei und habe mich in der Vergangenheit   gegen Polizeirechtsverschärfung engagiert. Umso wichtiger finde ich es, dass das Land Niedersachsen bei der Ausbildung der Polizeibeamt*innen einen Schwerpunkt auf Demokratiebildung legt. Dass das auch der Bereitschaftspolizei Lüneburg ein großes Anliegen ist, wurde mir im Gespräch eindrucksvoll bestätigt. Ich danke den Einsatzkräften für Ihre Arbeit und ihr Engagement und freue mich auf den verabredeten Besuch der Bereitschaftspolizist*innen bei mir im Bundestag


Gespräch mit Thomas Maack

Für mich als Bundestagsabgeordneter ist es immer wichtig zu wissen, wie die Lage in unseren Städten und Gemeinden ist. Dort, vor Ort, werden die Entscheidungen die wir in Berlin treffen umgesetzt. Aktuell stehen die Kommunen vor der Herausforderung, viele geflüchtete Menschen (kurzfristig) unterbringen zu müssen. Der geeignete Wohnraum dafür ist knapp. Bund und Land müssen hier aktiver werden und unterstützen. Eine gute Nachricht gibt es schon mal. Der Bund hat zusätzliches Geld bereitgestellt: Insgesamt unterstützt er Länder und Kommunen im Bereich Flucht und Migration mit 1,5 Milliarden Euro zusätzlich in diesem Jahr und 2,75 Milliarden Euro im Jahre 2023.


Eine neue Brücke über die Elbe

Die Brücke zwischen Hohnstorf und Lauenburg ist schon lange renovierungsbedürftig und muss saniert werden. Der Bund hat sich zusamen mit Niedersachsen und Schleswig-Holstein dafür entschieden, ein Ersatzbauwerk zu planen. Darüber sollen zukünftig die Autos fahren, während der Zug weiterhin die alte, dann jedoch sanierte Brücke nutzen soll. Gemeinsam mit meiner Bundestagskollegin und Wahlkreisnachbarin Nina Scheer sowie meinem Landtagskollegen Philipp Meyn habe ich mich bei den Straßenbauverwaltungen Schleswig-Holstein und Niedersachsen über den aktuellen Sachstand informiert.


Deutschbaltische Studienstiftung erhält Fördergelder des Bundes

Gute Nachrichten aus Berlin: Der Bund unterstützt die in Lüneburg ansässige Deutschbaltische Studienstiftung in den nächsten drei Jahren mit insgesamt 325.000 Euro. Ich freue mich über die Fördersumme, die die Deutschbaltische Studienstiftung vom Bund erhält. Gerade in Zeiten des Krieges in der Ukraine ist ein solcher Austausch essentiell für freundschaftliche Verbindungen und gegenseitiges Verständnis.

Für den  Etat des Auswärtigen Amtes ist meine SPD-Bundestagskollegin Wiebke Papenbrock zuständig. Sie erklärt: "Wir haben uns intensiv für die Bereitstellung der Gelder für die Deutschbaltische Studienstiftung eingesetzt. Angesichts der schwierigen Haushaltslage im Auswärtigen Amt ist dies ein großer Erfolg. Unser Fokus lag darauf, Jugendbegegnungen und -austausche zu stärken. Diese schaffen langfristige Bindungen und sind die beste Maßnahme zur Friedensbildung.“

Die Stiftung hat ihren Sitz in Lüneburg und Darmstadt. Sie setzt sich für den Dialog junger Erwachsener aus Deutschland, den baltischen Staaten und anderen Teilen Europas ein. In diesem Zusammenhang vergibt sie Stipendien, veranstaltet Seminare und unterstützt bei Praktika.


Familien in Lüneburg und Lüchow-Dannenberg bekommen mehr Geld

Gute Neuigkeiten! Wir erhöhen das Kindergeld auf 250 Euro, das sind 31 Euro mehr als bisher. Darauf hat sich die Ampel geeinigt. Die Erhöhung tritt zum 1. Januar 2023 in Kraft. Das heißt sie kommt schnell und sie kommt dann, wenn Familien sie in Zeiten gestiegener Energie- und Lebenshaltungskosten besonders brauchen.

Eine Erhöhung des Kindergelds war schon länger geplant. Sie fällt nun aber deutlich größer aus, als ursprünglich angedacht und ist damit die größte Erhöhung des Kindergelds überhaupt. Besonders für Familien mit kleinen und mittleren Einkommen ist das eine wichtige zusätzliche monatliche Entlastung.

Für uns als SPD-Fraktion ist das ein starkes und gerade in dieser schwierigen Zeit richtiges Signal für Solidarität und Zusammenhalt in unserem Land.


Geld für St. Johannis Kirche in Hitzacker

Der Bund fördert die Restaurierung und den Erhalt der St. Johanniskirche in Hitzacker mit einem Betrag von 305.274 Euro. Das Geld wurde im Rahmen des Denkmalschutzsonderprogramms der Beauftragten für Kultur und Medien bewilligt und heute vom Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages freigegeben.

Die denkmalgeschützte Kirche aus dem 13. Jahrhundert ist Teil der historischen Altstadt von Hitzacker. Sie ist täglich geöffnet und ein Besucher- und Touristenmagnet. Als Austragungsort der Musikwoche Hitzacker ist sie auch einem überregionalen Publikum gut bekannt.

Mit dem nun bewilligten Geld sollen umfassende Sanierungsarbeiten an der Außenfassade und dem Innenraum vorgenommen werden.  So soll zum Beispiel die dreiseitige Empore samt Dielenbelag und Gestuhl restauriert, die Holzdecke gedämmt und die Außenwände der Kirche gestrichen werden.

Ich freue mich sehr über die Bewilligung die ich gemeinsam mit den zuständigen Haushaltspolitikern unterstützt und vorangetrieben habe.


Gemeinsam für die Landwirtschaft

Unsere Region ist durch die Landwirtschaft geprägt. Doch viele Landwirtinnen und Landwirte plagen Zukunftssorgen. Aktuell erreichen mich zum Beispiel viele Anfragen von Biogasanlagenbetreibenden zum Thema Gewinnabschöpfungen. Gemeinsam mit Philipp Meyn habe ich mich zum Austausch mit dem Bauernverband getroffen. Mir ist es total wichtig zu wissen, wo der Schuh drückt und wie die Lage vor Ort ist. Gesprochen haben wir unter anderem über die Energiewende, bei der den Landwirt*innen eine wichtige Rolle zukommt. Weitere Themen waren Flächenausweisungen aber auch aktuelle Themen, wie die geplante Strompreisbremse.