Mit Dr. Vicky Temperton auf dem Podium – Resilienz im Wandel
Am 29. Februar wurde ich vom Leuphana College als Gast aufs Podium geladen. Ich durfte im Rahmen der Konferenzwoche “Resilient Democracy” mit Dr. Vicky Temperton über Resilienz und die Herausforderungen, vor denen die Politik und Wissenschaft stehen, diskutieren. Resilienz ist die Fähigkeit, schwere Krisen oder Katastrophen ohne bleibende Schäden zu überstehen. Doch muss sich ein resilientes System auch anpassen können, um sich selbst zu erhalten. Insbesondere angesichts der Bedrohungen durch den Klimawandel brauchen wir grundlegende Veränderungen in Politik, Gesellschaft und Wirtschaft, um langfristig unsere Welt, in der wir leben, zu schützen und zu erhalten.
“Ein System muss sich ändern, um das System zu erhalten!”
Besonders für unsere schöne Lüneburger Heide mahnt Vicky Temperton, dass ohne eine Verringerung der Stickstoff- und Phosphor-Belastung die Heide in wenigen Jahren verschwinden wird. Solche Beispiele zeigen uns deutlich, dass, wenn wir nicht unser Handeln ändern, die Probleme für die Ökosysteme immer mehr leiden werden.
Ich bedanke mich sehr herzlich für die Einladung aufs Podium des Leuphana Colleges und das sehr spannende Gespräch!
Asselborn zu Gast in Lüneburg
Den Namen Jean Asselborn kennen viele von uns durch die politische Berichterstattung aus Europa. Ich hatte am 28. Februar die Gelegenheit, den langjährigen luxemburgischen Außenminister gemeinsam mit meinem Bundestagskollegen Dirk-Ulrich Mende in Lüneburg zu empfangen. Knapp drei Monate vor der diesjährigen Europawahl war es ein guter Anlass, mich mit diesem großen und öffentlichen Verfechter der europäischen Idee auszutauschen. Asselborn profilierte sich besonders durch seinen Einsatz für gemeinsame Verantwortung und Solidarität in der EU, anstatt nur auf nationale Interessen zu pochen.
Seine langjährige Erfahrung ermöglicht ihm ganz eigene Einblicke und Einschätzungen zur Europawahl und zur Zukunft der EU. Deswegen ist es gut, dass am 9. Juni zum ersten Mal insbesondere auch 16- und 17-Jährige an der Wahl teilnehmen können – vor allem, da junge Menschen selbst stark von politischen Entscheidungen betroffen sind. Europa scheint immer weit weg zu sein, doch die europäische Einheit und ihre vielen Vorteile sind tatsächlich von unschätzbarem Wert für uns alle. Diesen Gedanken hat Jean Asselborn mir in diesem Gespräch nochmal besonders vor Augen führen können.
Austausch zur Zukunft der Landwirtschaft zwischen SPD und Bauernverband
Steuerliche Veränderungen bei Agrardiesel und KFZ-Steuer im Agrarbereich dominieren die Diskussion um die bundesweiten Proteste der Landwirt*innen. Schnell kristallisierte sich allerdings heraus, dass es sich hierbei zwar um den Auslöser der bäuerlichen Proteste, aber gleichzeitig auch nur um einen Aspekt der Problemlage handelt. Um über die tatsächliche Tragweite der Widrigkeiten zu diskutieren, mit denen die Landwirt*innen sich konfrontiert sehen, und über Lösungsstrategien der Bundespolitik zu beraten, habe ich mich mit Susanne Mittag, Sprecherin für Ernährung und Landwirtschaft in der SPD-Bundestagsfraktion, und mit den Vorsitzenden des Bauernverbands Nordostniedersachsen per Videokonferenz getroffen. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts waren Einsparungen im Haushalt unvermeidbar. Gemeinsam mit Kolleg*innen habe ich mich von Anfang an gegen die Kürzungen im ländlichen Raum sowie den Wegfall der Steuerrückerstattung für Agrardiesel ausgesprochen. In den Haushaltsberatungen ist dem leider nicht gefolgt worden.
Es ist aber ganz klar geworden, dass vor allem auch überbordende bürokratische Hürden den landwirtschaftlichen Betrieben das Leben erschweren.
Hier müssen wir besser werden und schneller für Erleichterung sorgen. Auch ein Wechsel zu alternativen Antriebsarten kann nur gelingen, wenn wir die Entwicklung dieser unterstützen und entschieden vorantreiben. Mit dem beschlossenen Zukunftsdialog Landwirtschaft wollen wir als Regierungsfraktionen diese und weitere Kernthemen im Dialog mit den Verbänden ab Februar bearbeiten. Zentral ist dabei auch die Stärkung der Landwirt*innen am Markt und im Wettbewerb. Ich bin zuversichtlich, dass wir gemeinsam und kurzfristig erste konkrete Ergebnisse erzielen werden, damit unsere heimische Landwirtschaft zukunftsfähig und auskömmlich arbeiten kann und wir verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen können. Ich danke Susanne Mittag und dem Bauernverband für dieses konstruktive Gespräch!
Persönliche Erklärung zu meiner Abstimmung am 2. Februar 2024
Zugleich möchte ich meine grundsätzliche Besorgnis hinsichtlich der aktuellen Politik der „Schwarzen Null“ zum Ausdruck bringen. So wie sie derzeit angelegt ist, verhindert sie Zukunftsgestaltung in unserem Land. Wir leben in einer Zeit mehrerer sich überlagernder Herausforderungen und Krisen. Insbesondere und gerade in solchen Zeiten ist es von entscheidender Bedeutung, finanzielle Mittel gezielt einzusetzen, um notwendige Maßnahmen zu ihrer Bewältigung zu ergreifen. Es braucht Investitionen, um die Wirtschaft anzukurbeln und um starke, mutige Zeichen zu setzen. Es ist meine feste Überzeugung, dass wir in Krisenzeiten die erforderlichen Mittel mobilisieren müssen – auch wenn dies bedeutet, vorübergehend von etablierten Sparmaßnahmen abzuweichen.
Nach der Bekanntgabe der Kürzungspläne im Bundeshaushalt 2024, insbesondere bezüglich der Streichung der Steuerrückerstattung für Agrardiesel, wurden diese innerhalb der Branche und innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion intensiv diskutiert.
Ich war ein großer Verfechter der Vorschläge von Ministerpräsidentinnen und -präsidenten, sowie einigen SPD-Landtagsfraktionen. Sie beinhalteten, die Steuerrückerstattung sukzessive bis 2035 abzubauen und bis dahin für eine Planungssicherheit im Agrarbereich zu sorgen - insbesondere, weil dieser Vorschlag von der Branche mitgetragen worden wäre.
Leider wurde in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt diesem Vorschlag nicht entsprochen. Dank der Initiative unseres Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich kam es jedoch zu einem Gespräch zwischen den Bauernverbänden und den Koalitionsfraktionen. Als Ergebnis liegt nun ein Entschließungsantrag vor. Hierin verpflichten sich die Ampel-Fraktionen im Bundestag und die Bundesregierung, gemeinsam im Dialog mit den Fachverbänden bis zum Sommer einen konkreten Fahrplan zu erarbeiten.
Die Grundlage bilden die Ergebnisse der Borchert-Kommission und der Zukunftskommission Landwirtschaft. Die Erwartungen an alle Beteiligten sind hoch, schließlich geht es um eine langfristige Perspektive für eine nachhaltige Landwirtschaft. Ich bin der festen Überzeugung, dass nun kurzfristig erste Resultate präsentiert werden müssen, um verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen.
Lars Klingbeil beim Neujahrsempfang der SPD Lüneburg
Nach vier Jahren Pause durfte ich am letzten Mittwoch, den 24.01.2024 gemeinsam mit unserem Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und interessierten Bürger*innen das politische Jahr mit unserem Neujahrsempfang 2024 einläuten. Über 180 Gäste aus Vereinen, Verbänden, Organisationen und unsere Parteimitglieder waren unserer Einladung gefolgt, um in den schönen Räumlichkeiten des Kunstsaals in Lüneburg gemeinsam in den direkten Dialog zu treten und sich auf das neue Jahr einzustimmen.
Der Abend begann mit einer herzlichen Begrüßung durch Merle Sandkühler und Luca Thieme, den SPD-Ortsvereinsvorsitzenden, sowie den Landesvorsitzenden Karoline Feldmann und mir. Doch der Höhepunkt des Abends war eindeutig die Rede von Lars Klingbeil.
“Auf uns alle kommt es an, wenn wir unsere Demokratie schützen wollen” - Lars Klingbeil
Die jüngsten Enthüllungen von Correctiv seien Anlass für uns alle, uns erneut auf unsere Demokratie als wichtigstes Fundament unserer Gesellschaft zu besinnen, mahnte Klingbeil. Er appellierte an uns alle, gemeinsam für unsere Demokratie einzustehen und uns als Gesellschaft nicht von rechten Hetzern spalten zu lassen. Besonders wichtig fand ich seine Betonung, dass wir auch den "Unentschlossenen klarmachen müssen, dass die AfD rechtsextrem und keine Alternative für Deutschland ist”. Lars mahnte aber auch, dass auch auf Bundesebene alle demokratischen Parteien zusammenstehen müssen, um die noch nie dagewesenen Herausforderungen der kommenden und aktuellen Zeit zu bewältigen. Denn wir müssen uns besonders um die Menschen kümmern, die unser Land am Laufen halten, und nicht nur um die, die am Lautesten sind. Lars betont aber auch, dass die zahlreichen Demonstrationen Anlass zur Hoffnung geben, dass “wir Demokraten in der Mehrheit sind”. Diesen Optimismus teile ich voll und ganz. Es liegt an uns allen, die Menschen zu motivieren, sich aktiv an der Gestaltung unserer Demokratie zu beteiligen.
Der Neujahrsempfang der SPD Lüneburg war somit nicht nur ein gelungener Auftakt ins Jahr 2024, sondern auch ein kraftvolles Plädoyer für unsere Demokratie und ein Zusammenhalt. Der in diesen Zeiten wichtiger ist denn je.