Ukraine-Krieg? Klimakrise? Ausbau des öffentlichen Verkehrs? Schuldenbremse? Jugend- und Gesundheitspolitik? Die über 200 Bürger*innen, die am letzten Samstag auf Einladung der SPD Lüneburg in die Ritterakademie gekommen waren, hatten viele Fragen für Olaf Scholz zu den unterschiedlichsten Themen mitgebracht, um eine persönliche Antwort zu bekommen. Und Olaf Scholz antwortete. Zwei Stunden nahm sich der Bundeskanzler Zeit, um den Anwesenden Rede und Antwort zu stehen. Auf alle Fragen gab es eine Antwort und er bekräftigte insbesondere seine Haltung zu den brennendsten aktuellen Themen.
„Es wird keine deutschen Soldaten und keine NATO-Soldaten in diesem Krieg geben“, stellte Scholz klar und betonte erneut, dass der einzige Weg zu Frieden in Europa in der konsequenten Unterstützung der Verteidigung der Ukraine liege. Als zweitgrößter logistischer und militärischer Unterstützer der Ukraine nach den USA tue Deutschland alles dafür.
Sozialpolitik ist das Thema Nummer eins der SPD: Scholz bekräftigte, dass die SPD die Partei der sozialen Gerechtigkeit sei und die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro ein historischer Erfolg sei. Damit sind vor allem die Einkommen im unteren Bereich gestiegen, so Scholz. Er macht aber auch deutlich, dass wir weiter an Maßnahmen arbeiten müssen, um das Leben für alle in der Gesellschaft zu erleichtern und zu verbessern.
Auch mit Blick auf den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs bekräftigte der Bundeskanzler die Anstrengungen des Bundes, die Infrastruktur zu verbessern und zu erneuern. Sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene seien grundlegende Verbesserungen notwendig. Die Investitionen in das Deutschlandticket seien ein wichtiger Schritt, der Millionen neue Kundinnen und Kunden für den ÖPNV gewonnen habe. Die Verkehrswende ist unerlässlich, um das am Freitag beschlossene Ziel der Klimaneutralität bis 2045 zu erreichen.
Welche Antworten der Kanzler noch auf die zahlreichen anderen Fragen hatte, kannst du dir hier nochmal in der Aufzeichnung angucken: