Das Technische Hilfswerk ist da, wenn es darauf ankommt. Bei Hochwasser, Stromausfällen oder Großschadenslagen. Aber auch weit darüber hinaus – beim Aufbau von Infrastruktur, in der Ausbildung junger Menschen und in der internationalen Zusammenarbeit. Beim Jahresempfang des THW-Ortsverbands Lüneburg durfte ich mich gestern für genau dieses Engagement bedanken.
Was beim THW in Lüneburg geleistet wird, beeindruckt mich sehr: Ob bei Einsätzen in der Region, bei der Unterstützung anderer Ortsverbände oder in der starken Jugendarbeit – hier wird Ehrenamt mit Leben gefüllt. Das verdient Respekt und politische Rückendeckung.
Klar ist: Der Bevölkerungsschutz in Deutschland muss weiterentwickelt werden. Die Erfahrungen der letzten Jahre – von der Flutkatastrophe im Ahrtal über den russischen Angriffskrieg bis hin zu zunehmenden Extremwetterlagen – haben gezeigt, wie wichtig ein verlässliches, modernes und koordiniertes Krisenmanagement ist.
Als SPD-Bundestagsfraktion haben wir deshalb gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern einen „Pakt für den Katastrophenschutz“ vereinbart. Mit diesem wollen wir gezielt in Strukturen, Ausrüstung und Zusammenarbeit investieren.
Was wir konkret vorhaben:
1. Wir stärken die Ausstattung und Einsatzfähigkeit des THW.
Das THW soll künftig noch stärker als operative Säule des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe wirken. Dafür stellen wir zusätzliche Mittel bereit – für Fahrzeuge, Geräte und moderne Ausbildung. Ziel ist es, das THW auch für künftige Herausforderungen gut aufzustellen.
2. Wir schützen unsere kritische Infrastruktur.
Mit dem geplanten „KRITIS-Dachgesetz“ schaffen wir einen rechtlichen Rahmen, um Strom-, Wasser-, Verkehrs- und Kommunikationssysteme besser gegen Störungen und Angriffe abzusichern. Dazu gehören moderne Überwachungstechnik, Drohnenabwehr und klar definierte Sicherheitsstandards.
3. Wir verbessern die Zusammenarbeit zwischen zivilen und militärischen Strukturen.
Der neue „Operationsplan Deutschland“ (OPLAN DEU) soll die Abläufe im Krisenfall besser koordinieren. Zivile Einsatzkräfte und militärische Einheiten sollen im Ernstfall schneller und effizienter zusammenarbeiten können – ohne Kompetenzwirrwarr.
4. Wir erleichtern die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen.
Ein effektiver Bevölkerungsschutz braucht abgestimmte Verfahren. Deshalb setzen wir auf ein integriertes Risikomanagement und einheitliche Risikobewertungen. Damit im Ernstfall schnell reagiert werden kann – egal ob auf Bundes-, Landes- oder kommunaler Ebene.
5. Wir verbessern die Rahmenbedingungen für ehrenamtliches Engagement.
Mit dem geplanten „Zukunftspakt Ehrenamt“ wollen wir bessere Bedingungen für alle schaffen, die sich freiwillig engagieren. Dazu gehören höhere Aufwandsentschädigungen, besserer Versicherungsschutz, gezielte Förderprogramme – und ein klarer rechtlicher Schutz vor Angriffen. Wer Einsatzkräfte angreift, soll künftig härter bestraft werden. Und Strafverfahren sollen schneller geführt werden.
6. Wir fördern Aufklärung und Selbstschutz in der Bevölkerung.
Ein moderner Bevölkerungsschutz funktioniert nur, wenn auch die Menschen selbst vorbereitet sind. Wir wollen die Aufklärung verbessern, Selbstschutzmaßnahmen fördern und moderne Kommunikationswege nutzen, um im Krisenfall schneller und verlässlicher zu informieren.
7. Wir stärken die europäische und internationale Zusammenarbeit.
Das THW ist seit Jahren ein starker Partner im europäischen Krisenmanagement. Diese Rolle wollen wir weiter ausbauen – durch gemeinsame Übungen, abgestimmte Standards und eine engere Vernetzung mit anderen Staaten.
Mein Fazit vom Jahresempfang in Lüneburg
Was ich vom THW-Abend mitgenommen habe, ist mehr als ein Grußwort: Es ist die Bestätigung, dass wir in der Politik alles daransetzen müssen, dieses Ehrenamt zu schützen und zu fördern. Denn unsere Sicherheit hängt davon ab – heute mehr denn je.
Mein Dank gilt allen, die sich beim THW in Lüneburg und bundesweit engagieren. Ihr Einsatz macht unser Land sicherer und solidarischer.